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Wie ist das "Stufenverhältnis" zwischen LAN/WLAN, Anzeige- und Präsentationstechnik sowie mobilen Endgeräten zu verstehen?

In den Förderrichtlinien findet sich die folgende Regelung:

"Anträge auf Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Beschaffung von Anzeige- und Präsentationstechnik sollen nur bewilligt werden, wenn alle Schulen und Schulstandorte des Schulträgers über eine LAN/WLAN-Ausstattung in allen den pädagogischen Zwecken dienenden Räumen und Einrichtungen verfügen oder entsprechende Investitionsmaßnahmen bereits beantragt sind. Für Anträge auf Förderung von Investitionsmaßnahmen zur Beschaffung von mobilen Endgeräten im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 6 Buchstabe c der Verwaltungsvereinbarung gilt dies entsprechend hinsichtlich der Ausstattung mit Anzeige- und Präsentationstechnik."

Diese „Soll-Regelung“ (sog. intendiertes Ermessen) zielt darauf ab, grundsätzlich zunächst an allen seinen Schulen und Schulstandorten in allen den pädagogischen Zwecken dienenden Räumen eine LAN/WLAN-Infrastruktur aufzubauen, bevor Mittel für Anzeige- und Präsentationstechnik bewilligt werden. Für Anträge auf Förderung der Beschaffung von mobilen Endgeräten an allgemeinbildenden Schulen gilt Gleiches hinsichtlich der Ausstattung mit Anzeige- und Präsentationstechnik. Zweck der Förderrichtlinien ist nämlich die Schaffung eines „digitalen Mindeststandards“ aus einer LAN/WLAN-Ausstattung sowie Anzeige- und Präsentationstechnik. Dieses Vorgehen trägt den pädagogischen Erfordernissen nach den Erfahrungen der Medienberatung des IQSH typischerweise am besten Rechnung. 

In atypischen Situationen kann von der Vorgabe jedoch abgesehen werden. Ob eine solche atypische Situation vorliegt, in der ein anderes Vorgehen geboten ist, hat die Bewilligungsbehörde anhand der Erläuterungen des Schulträgers jeweils im Einzelfall zu entscheiden. Maßgebliche Kriterien können neben den - im Vordergrund stehenden - pädagogischen Erwägungen durchaus auch wirtschaftliche Erwägungen sein. In den Förderrichtlinien findet sich nämlich auch die folgende Regelung, in deren Licht die Regelung zum Stufenverhältnis auszulegen ist: 

"Zuwendungsfähig sind die Ausgaben, die unter Anlegung eines strengen Maßstabes für eine sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Erlangung des Zuwendungszwecks unmittelbar entstehen."

Das Stufenverhältnis gilt für die Träger von sowohl allgemein- als auch berufsbildenden Schulen jeweils nur innerhalb des allgemein- und des berufsbildenden Bereichs.

Stand 31.03.2020 18:18:24. → PermaLink