Beiträge :: Kategorie @Antragsverfahren

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Wird die Entscheidung über den Antrag im Online-Verfahren mitgeteilt oder erhalten die Antragsteller einen schriftlichen Bescheid?

Gemäß der VV/VV-K zu § 44 LHO, die gemäß der Förderrichtlinien zu beachten sind, werden "Zuwendungen durch schriftlichen Zuwendungsbescheid bewilligt".

Auch ablehnende bzw. teilweise ablehnende Entscheidungen erfolgen durch Bescheid. Vor Ablehnung eines Antrags wird die Bewilligungsbehörde allerdings Kontakt zum Antragsteller aufnehmen und ihn gemäß § 83a Abs. 1 und 2 LVwG beraten, um möglichst auf eine genehmigungsfähige Antragslage hinzuwirken. 

Stand 04.03.2020 14:38:00. → PermaLink

Können auch bereits begonnene Maßnahmen gefördert werden und gibt es Unterschiede beim Antragsverfahren?

Investitionsmaßnahmen können gemäß den Förderrichtlinien nur gefördert werden, wenn sie nach dem 16. Mai 2019 begonnen worden sind. Ob zum Zeitpunkt der Umsetzung bereits ein Zuwendungsbescheid vorgelegen hat, ist unerheblich. Allerdings müssen die Zuwendungsvoraussetzungen auch im Übrigen vorliegen. Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn erfolgt somit auf Risiko des jeweiligen Schulträgers.  

Eine Maßnahme beginnt mit dem Abschluss eines ihrer Umsetzung dienenden Leistungs- und Lieferungsvertrages. Vor diesem Zeitpunkt begonnene, aber noch nicht durch Abnahme aller Leistungen abgeschlossene Investitionsmaßnahmen können insoweit gefördert werden, als die zu fördernde Maßnahme einen selbständigen, nach dem 16. Mai 2019 begonnenen Abschnitt des laufenden Gesamtvorhabens darstellt.

Das Antragsverfahren für bereits begonnene Maßnahmen ist identisch mit dem Verfahren für geplante Maßnahmen; im Antrag ist der Beginn der Maßnahme entsprechend zu dokumentieren. 

Stand 04.03.2020 14:38:00. → PermaLink

Wie ist das Antragsverfahren gegliedert und wann gilt ein Antrag als gestellt?

Das Antragsverfahren ist zweistufig ausgestaltet:

Zunächst müssen die erforderlichen Angaben (z.B. Investitionsplanung, technisch-pädagogisches Einsatzkonzept - TPEK - usw.) über einen entsprechenden Account im Online-Antragsverfahren eingegeben werden. Jeder Antrag erhält dabei eine eigene Referenznummer.

Nach Abschluss aller erforderlichen Eingaben gibt es die Möglichkeit, den Antrag im Online-Antragsverfahren zu finalisieren. Weitere Eingaben können dann nicht mehr gemacht werden und es wird ein PDF-Dokument ("Vordruck") erzeugt, das vom Antragsteller auszudrucken und durch eine vertretungsberechtigte Person zu unterzeichnen ist. Das PDF-Dokument enthält neben bestimmten Erklärungen, die im Antragsverfahren abzugeben sind (z.B. dass keine Doppelförderung vorliegt, bestimmte steuerrechtliche Erfordernisse bekannt sind usw.), über die Referenznummer auch eine eindeutige Bezugnahme auf die online gemachten Eingaben. Der unterschriebene Vordruck ist der Bewilligungsbehörde zuzuleiten. 

Der Antrag gilt als gestellt, wenn der unterschriebene Vordruck bei der Bewilligungsbehörde eingeht.  

Sollte aus Sicht der Bewilligungsbehörde noch Überarbeitungsbedarf bestehen, setzt sie sich mit dem Antragsteller in Verbindung und berät zum weiteren Vorgehen. Auf Wunsch des Antragstellers kann der Antrag dann im Online-Antragsverfahren auch wieder für die Bearbeitung freigeschaltet werden. Regelmäßig muss der Vordruck in diesen Fällen bezogen auf den geänderten Antrag erneut unterschrieben werden, es sei denn, eine Änderung erschöpft sich in offensichtlich bloß redaktionellen Anpassungen.

Externe Inhalte → Online-Antragsverfahren.
Tags →  @Antragsverfahren, →  #Zeitpunkt, →  #Vordruck, →  #PDF, →  #Formular, →  #Formblatt, →  #Mantelbogen.
Stand 04.03.2020 14:38:00. → PermaLink

Was ist das "Schulträgerbudget"?

Den Schulträgern wurde jeweils ein Budget (Schulträgerbudget) zugewiesen, das den jeweiligen Höchstbetrag der Fördermittel darstellt, die den Schulträgern während der Budgetphase zugewendet werden können. Die Budgetphase dauert bis zum 31.12.2022. Bis zu diesem Zeitpunkt steht den Schulträgern ihr Schulträgerbudget exklusiv zur Verfügung.

Mit dem 1.1.2023 beginnt die Phase der Restmittelvergabe.

Zweck der Schulträgerbudgets ist, ein "Windhund-Verfahren" zu vermeiden und den Schulträgern und Schulen ausreichend Zeit zu geben, die erforderlichen medienkonzeptionellen Vorarbeiten abschließen zu können. 

Stand 04.03.2020 14:38:00. → PermaLink

Wie ist das Online-Antragsverfahren aufgebaut?

Der Aufbau des Online-Antragsverfahrens ergibt sich aus der nachstehenden Gliederung:


Seite 1:
(Hinweise)

 

Seite 2:
Anschrift Antragsteller

 

Seite 3:
Ansprechpartner

 

Seite 4:
Bankverbindung

 

Seite 5:
Übersicht Schulen

je Schule
Mantelbogen TPEK

Seite 1
Hinweise

 

Seite 2

·       Schulentwicklungsziele (Datum)

·       Fachcurriculum (Datum)

·       Dokumente zur Medienkonzeptionellen Arbeit (Datum)

·       Angaben zur WLAN-Infrastruktur

 

Seite 3:

·       Anzeige- und Präsentationsgeräte
Anzahl und Begründung

 

Seite 4:

·       Endgeräte für Anzeige- und Präsentationsgeräte
Anzahl und Begründung

 

Seite 5:

·       Schulgebundene mobile Endgeräte
Anzahl und Begründung

 

Seite 6:

Arbeitsgeräte

 

Nawi
Bezeichnung, Anzahl, Begründung

 

BBS

Bezeichnung, Anzahl, Begründung

 

Sonderpädagogik

Bezeichnung, Anzahl, Begründung

 

je Schule
Mantelbogen

Fortbildungen

Seite 1
Hinweise

 

Seite 2
Beschluss der Schule zu medienpädagogischen Fortbildungen (Datum)

 

Seite 3

Fortbildungen

Seite 1
Hinweise

 

Seite 2

·           Format

·           Thema

·           Anzahl TN

·           Datum

 

Seite 6

Mantelbogen
Investitionen

Seite 1:
Hinweise

 

Seite 2:
Einnahmen

 

Seite 3:

Angaben, wenn vorzeitiger Maßnahmebeginn

 

Seit 4:

Förderobjekte

Schulen auswählen

 

mehrere Schulen möglich

je Schule

Seite 1:
Hinweise

 

Seite 2:
Angaben zum Glasfaseranschluss

 

Seite 3:
Beschreibung der Maßnahmen an der Schule

 

Seite 4:

Fördergegenstände

Seite 1
Hinweise

Seite 2

·         Bezeichnung

·         Beschreibung

·         Zeitfenster

·         Ausgaben

Betrieb
je Schulträger

Seite 1:
Hinweise

 

Seite 2:
Level 1

 

Seite 3:
Level 2

 

Seite 4:
Level 3

 

Seite 7
PDF-Dokumente können hochgeladen werden

 


Stand 01.04.2020 06:39:23. → PermaLink