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Können Elektroarbeiten gefördert werden?

Weil Elektroarbeiten nicht in der Liste der zulässigen Fördergegenstände aufgeführt sind, können sie nur mit Fördermitteln finanziert werden, soweit es sich um sog. „investive Begleitmaßnahmen“ zu förderfähigen Investitionsmaßnahmen handelt. Hierzu verweisen die Förderrichtlinien auf die Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule. Die Verwaltungsvereinbarung macht unter § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Vorgaben zur Förderfähigkeit von investiven Begleitmaßnahmen. Danach ist der „Aufbau“ förderfähiger IT als investive Begleitmaßnahme seinerseits förderfähig, soweit „ein unmittelbarer und notwendiger Zusammenhang“ besteht.

Wenn Elektroarbeiten im Zusammenhang mit der Erneuerung von Altverkabelung stehen, hängt es jeweils vom konkreten Fall ab, ob ein „unmittelbarer und notwendiger Zusammenhang“ mit förderfähigen Investitionsmaßnahmen vorliegt:

Nicht zuwendungsfähig wären grundlegende Ertüchtigungen der Stromverkabelung, z.B. der ohnehin vorgesehene bloße Austausch zweiadriger Leitungen.

Ist jedoch nicht nur ein bloßer Austausch, sondern der Einbau stärkerer Leitungen erforderlich, um die Investitionsmaßnahmen umzusetzen, wird man einen unmittelbaren und notwendigen Zusammenhang annehmen können. Gleiches gilt bei Elektroarbeiten, die erforderlich sind, damit beschaffte und dann aufzustellende Geräte an den Strom angeschlossen werden können. Ebenso förderfähig sind z.B. notwendige Elektroleitungen für zentrale Ladestationen mobiler Endgeräte, Zuführungen zu Accesspoints usw.

Aus dem Antrag sollte deutlich hervorgehen, dass die in diesem Rahmen beantragten Mittel dem Zweck der Ausstattung von pädagogisch genutzten Räumen und Einrichtungen mit dem Ziel des pädagogischen Einsatzes von Geräten dienen.

Stand 04.03.2020 14:38:04. → PermaLink